Blog: Vor Ort und Grüne Themen

Vor kurzem hatte der Ortsverband der GRÜNEN zu einer Besichtigungstour zu verschiedenen Fahrradparksystemen in Metzingen, Reutlingen und Tübingen eingeladen. Vor den Planungen zur neuen Mobilitätsentwicklung in Metzingen sollten Anregungen gesammelt werden und vor Ort angeschaut werden. Zwischen einfachen Lösungen, wie sie aktuell noch in Metzingen zur Anwendung kommen, und Lösungen für eine Studentenstadt mit 1100 + 800 Stellplätzen und vielen kreativen Teilaspekten gab es in Reutlingen auch das vollautomatische Fahrradparkhaus bei BOSCH für 122 Fahrräder auf kleinstem Raum zu besichtigen. Die Systeme waren unterschiedlich attraktiv, benutzerfreundlich und sicher. Die Führung durch Sven Rauer, Leiter der Radstation, durch die Radstation vor dem Hauptbahnhof in Tübingen zeigte, wie verschiedene kreative Ideen das Angebot hoch attraktiv gestalten. Die geschäftsführende Kooperation von drei Behinderteneinrichtungen ermöglichen das Miteinander von sicherem Fahrradparken, Fahrradservice, Fahrradmieten und noch mehr und einem gemütliches „Café am See“ unter einem Dach.
Viele Ideen für eine funktionierende und gelungene Lösung zum Fahrradparken am Metzinger Bahnhof nahmen die Teilnehmer*innen nach Metzingen mit.

Vor kurzem durfte Lisa Weigert, Vorständin unseres Ortsverbands, unsere Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Beate Müller-Gemmeke in Berlin während einer Sitzungswoche im Bundestag begleiten. 

Hier ein kurzer Bericht von Lisa dazu: 

Hautnah dabei – Während meines Praktikums hatte ich die Gelegenheit, die Arbeit der Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke in einer Sitzungswoche im Bundestag genauer zu verfolgen, insbesondere in ihrem Wirken als Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.
Auf kommunaler Ebene, wo ich als Kommunalpolitikerin der Grünen in Metzingen tätig bin, liegt der Fokus stark auf der direkten Interaktion mit den Bürger:innen und der Umsetzung konkreter Projekte vor Ort. Hier geht es um Themen wie die Förderung von nachhaltiger Mobilität durch den Ausbau von Fahrradwegen und den öffentlichen Nahverkehr, den Schutz der lokalen Umwelt durch den Ausbau erneuerbarer Energien und den Erhalt von Grünflächen, sowie die Förderung von sozialer Gerechtigkeit durch die Unterstützung von Bildungs- und Sozialprojekten in der Gemeinde.
Auf der Bundesebene hingegen dreht sich die Arbeit der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke und ihren Kolleg:innen um die Ausarbeitung und Umsetzung von Gesetzen mit nationaler Reichweite. Dabei stehen aber natürlich die gleichen grüne Kernthemen im Mittelpunkt, wie etwa der Kampf gegen den Klimawandel, die Förderung nachhaltiger Mobilität durch Investitionen in den Ausbau von öffentlichen Verkehrsmitteln und die Entwicklung von umweltfreundlichen Technologien, sowie die Förderung sozialer Gerechtigkeit durch die Einführung von Maßnahmen wie einem gerechten Steuersystem und der Stärkung von Arbeitnehmer:innenrechten.
Letztere sind die Kernthemen von Beate Müller-Gemmeke, die sie mit Leidenschaft, Beharrlichkeit und Entschiedenheit in Berlin und auch in unserem Wahlkreis vertritt. Dabei liegt der Fokus ihrer Arbeit auf Themen wie Arbeitnehmer:innenrechten, sozialer Gerechtigkeit und der Förderung von Chancengleichheit.
Eines ihrer zentralen Anliegen in diesem Ausschuss ist die Stärkung der Rechte von Arbeitnehmer:innen. Sie setzt sich für faire Arbeitsbedingungen ein, einschließlich angemessener Löhne, Arbeitszeiten und Arbeitsplatzsicherheit. Insgesamt zeigt die Arbeit von Beate Müller-Gemmeke im Ausschuss für Arbeit und Soziales ihr Engagement für die Schaffung eines gerechten und inklusiven Arbeitsmarktes sowie für die Förderung von sozialer Gerechtigkeit und Chancengleichheit in der Gesellschaft. Diese Themen bilden das Fundament für eine lebendige und gerechte Gesellschaft, in der alle Bürger:innen die Möglichkeit haben, ihr volles Potenzial auszuschöpfen.
Mit müden Augen, riesigem Respekt vor der Arbeit der (meisten 🙂 ) Mitglieder des Bundestags im Allgemeinen und der von Beate Müller-Gemmeke im Besonderen und Dankbarkeit, für die Gelegenheit, diese Woche mitverfolgen zu dürfen, fahre ich zurück nach Metzingen und freue mich, einige Impulse aus der Bundespolitik in die Kommunalpolitik tragen zu können.

Ihr wollt gerne Beete bepflanzen und beernten? Dabei mit netten Menschen ins Gespräch kommen und eure Kinder spielen lassen?

Dann macht bei unserer Aktion zum Urban Gardening mit!
Für alle die gerne Gärtnern ohne viel Aufwand, vom Anfänger bis zum Könner, für Eltern, Kinder und Interessierte gibt es ein Treffen zum Austausch:

Wo: Spielplatz Schloss-Strasse
Wann: 24.4.2024 um 16.30 Uhr
Thema: Was wollen wir pflanzen?

Bei Fragen meldet euch gerne jederzeit bei uns!
info@gruene-metzingen.de

Kurz nach der erfolgreichen Umsetzung des Projekts Urban Gardening beim Obst-und Gartenbauverein Metzingen ist ein weiterer sichtbarer Projekterfolg in der Schlossstraße auf dem Kinderspielplatz zu sehen.
Ein Hochbeet, gespendet vom Ortsverband der Metzinger Grünen wurde von dessen Mitgliedern, Vertretern der Kommunalpolitik und Kandidierenden für die kommende Kommunalwahl, aufgebaut und befüllt.

Nun wird bei den Anwohnern, im Kindergarten und im Familienzentrum zeitnah für den ersten Termin geworben, bei dem es dann um das Bepflanzen geht.

Wir hoffen auf rege Beteiligung und wachsame Augen aus der Bevölkerung, damit wir uns alle noch lange an dem Hochbeet erfreuen können und gemeinsam eine tolle Ernte haben.

Beim Ausbau regenerativer Energiequellen durch Wind und Sonne hat Baden-Württemberg einen großen Nachholbedarf. Deshalb sollen 1,8 % der Landesfläche für Standorte für Windenergieanlagen und 0,2 % der Landesfläche für Standorte von Freiflächen PV Anlagen definiert werden. Der Regionalverband Neckar-Alb hat auch für das Gebiet von Metzingen solche Flächen definiert. Der Gemeinderat war nun in seiner Sitzung am 21. März aufgefordert, zu den ausgewählten Metzinger Standorten Stellung zu nehmen. Während die vorgeschlagenen Standorte für die Windenergieanlagen akzeptiert wurden, gab es für die Standorte der Freiflächen PV Anlagen eine kontroverse Diskussion. Hintergrund war, dass hierfür ausschließlich Ackerflächen vorgesehen sind. Der Gemeinderat hat diesen Vorschlag des Regionalverbandes deshalb mit 17 : 3 Stimmen abgelehnt. Der Regionalverband ist an die ablehnende Stellungnahme aber nicht gebunden. Die Oberbürgermeisterin hat dem Gemeinderatsbeschluss widersprochen, weil sie hierin Nachteile für die Stadt Metzingen sieht.

Auf eine entsprechende Presseanfrage nach der Gemeinderatsentscheidung hat der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen, Dr. Georg Bräuchle, wie folgt geantwortet:

Es ist uns als Grüne Fraktion nicht leicht gefallen, uns gegen den Vorschlag des Regionalverbandes zur Klassifizierung von Ackerflächen als potentielle Flächen für Solaranlagen auszusprechen. Selbstverständlich ist uns die Notwendigkeit zum Ausbau der regenerativen Energien sehr bewusst und wir unterstützen deshalb auch grundsätzlich Solarenergieanlagen. So war auch das Abstimmungsverhalten unserer Fraktion nicht einheitlich. Es gab vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen aus unseren Reihen.

Der Zielkonflikt hier ist offensichtlich, auf der einen Seite der Ausbau der regenerativen Energien, auf der anderen Seite die Belange der Landwirtschaft. Der Ortschaftsrat Neuhausen hat sich einstimmig für die Belange der Landwirtschaft eingesetzt. Die Stadtverwaltung Metzingen hat leider keinerlei Anstrengungen unternommen, diesen Zielkonflikt zu entschärfen. Es gab keinerlei Auseinandersetzung mit den Vor- und Nachteilen einer Agri-PV-Anlage. Vielmehr hat sich die Verwaltung damit begnügt, hinter verschlossenen Türen, ohne Anhörung der Landwirte und der Gemeinde-und Ortschaftsräte, mit dem Regionalverband die vorgelegte Lösung auszuhandeln.

Dass der betroffene Landwirt Freiflächen PV Anlagen offen gegenübersteht verwundert nicht. Er hat seinen Hauptbetrieb in Mönsheim bei Pforzheim. Die normale Ackernutzung ist für ihn daher relativ aufwendig. Über 60 % der Flächen sind im Eigentum der Stadt Metzingen. In der Vergangenheit waren andere Landwirte sehr interessiert, diese Flächen zu pachten.

Der Gemeinderatsbeschluss vom 21. März ist für die Stadt Metzingen nicht nachteilig. Es ging lediglich um die Stellungnahme zum Regionalplan. Dies war keine endgültige Aussage zu Freiflächen PV Anlagen in unserer Stadt. Wenn ein intelligentes Konzept vorgelegt wird, kann darüber durchaus anders entschieden werden. Auch müssen alternative Flächen an Straßenböschungen, Parkplätzen etc. unbedingt mit einbezogen werden. Tut man sich wirklich einen Gefallen damit, sich mit der Brechstange auf diese eine Lösung zu fokussieren?

Der Besuch des Europaabgeordneten Michael Bloss in Metzingen stand ganz im Zeichen der Energiewende: Auf Einladung des Ortsverband der Grünen Metzingen gab es zuerst ein intensives Gespräch mit der Bürgergenossenschaft „Erneuerbare Energien Neckar-Alb (www.EENA-eg.de). Diese ehrenamtliche Genossenschaft errichtet und betreibt große Photovoltaik-Anlagen im Landkreis. Auch in Windparks investiert die Genossenschaft mittlerweile mehr und mehr. Durch Kauf von Genossenschaftsanteilen (Mindestbetrag 100 €) können so Bürgerinnen an der Energiewende selbst mitwirken, getreu dem Motto „Energie in Bürgerhand“.
Danach besuchte Michael Bloss mit Cindy Holmberg MdL, Vorsitzende des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen der Grünen Landtagsfraktion und anderen interessierten Bürger*innen des Landkreises Ruoff Solar / 1Komma5° in Riederich. Dort wird mittlerweile ein Rund-um-sorglos Paket inklusive Wärmepumpe, Photovoltaik und Wallbox angeboten. Wenn größere Stromverbraucher dann noch intelligent mit einem Energiemanagementsystem gesteuert werden, kann auch ein günstiger Strompreis realisiert werden. Flexibilisierung der Stromnachfrage lautet das Stichwort hier.
„100 % erneuerbare Energie im Stromnetz – wie geht das?“ war dann das Thema der Abendveranstaltung im voll besetzen Kulturforum in Metzingen. Der eingeladene Gastredner der EnBW berichtete erstmal von den durchaus ambitionierten Zielen, die Strom und Wärmeversorgung des Unternehmens bis 2035 klimaneutral zu machen! Bei der Stromerzeugung machte er aber auch deutlich, dass selbst bei dem geplanten starken Ausbau von Wind und Strom weiter noch Kraftwerke mit regelbarer Leistung notwendig sein werden. Betont hat er die hohen Investitionskosten und die nötige Förderung durch den Staat, um diese Reservekraftwerke zu finanzieren.
Die Bürgergenossenschaft der EENA wurde danach vorgestellt durch den Vorstandsmitglied Dr. Martin Schoefthaler. Er hat so manchen Zuhörer überzeugen können, bei der EENA mitzumachen.
Den Abschluss machte dann Michael Bloss: Er betonte, dass die erneuerbaren Energien mit Wind und Sonne mittel- und langfristig die Stromerzeugungskosten insgesamt senken, da dafür keine zugekauften Brennstoffe nötig sind, wie Kohle und Gas. Er ordnete außerdem die Energiepolitik in den geopolitischen Rahmen ein: Seit dem Angriffskrieg von Russland auf die Ukraine wurde die Abhängigkeit von fossilem Gas überdeutlich. Daher lohnt es sich zusätzlich zum Klimaschutz auch aus diesem Gesichtspunkt heraus die erneuerbaren Energien konsequent auszubauen. Das sollte man auch zur anstehenden Europawahl am 9.Juni bedenken, wenn man den weiteren Weg Europas mit seinem Kreuz mitbestimmen kann. Michael Bloss wird nach 5 Jahren im Europaparlament erneut für die Grünen kandidieren.

Die Auftaktveranstaltung zum Projekt Urban Gardening ist gerade Mal 5. Monate her und eine erste Variante des Urban Gardenings ist sichtbar. Einem glücklichen Zufall und Engagement der Vorsitzenden des OGV geschuldet, kamen die Interessierten aus der Auftaktveranstaltung sehr schnell zu einer Möglichkeit, Ihr Projekt umzusetzen.

Der OGV hat bereits eine Parzelle auf seinem Gelände gepflügt, demnächst ist es so vorbereitet, dass gesät und gepflanzt werden kann. Es soll gemeinsam gegärtnert werden, vom Anfänger bis zum Könner. Viel Unterstützung mit Arbeitsmaterial und Know how kommt vom OGV. Eine Win-Win Situation für Beide. Eine seit Jahren ungenutzte Fläche wird wieder urbar gemacht, Menschen die in Gemeinschaft gärtnern wollen haben den Ort dafür bekommen. Die Vorfreude ist groß und wir sind gespannt, was das Gartenjahr diesem Projekt an Erfahrungen beschert.