Bericht vom 03.01.2021
Hier wieder kurz unsere Grüne Sicht der Dinge aus dem Gemeinderat, wobei wir uns dieses Mal auf unsere Anträge für den Haushalt 2021 beschränken möchten. Diese Haushaltsanträge sind ganz wesentlich, wenn man etwas bewegen will. Die Anträge im einzelnen:
- Realisierung eines Treffpunktes (Unterstand) für Jugendliche bei der Sieben-Keltern-Schule. (Angenommen)
- Bedarfsanalyse und Darstellung möglicher Lösungskonzepte für den sich abzeichnenden Ärztemangel in Metzingen. (Abgelehnt) Das Thema wird trotzdem weiterverfolgt, weil die Verwaltung hierfür in einer anderen Haushaltsstelle Geld hat. Wir hätten nur gerne mehr gehabt.
- Planungsrate für Sanierung der Uhland-Schule (angenommen)
- Kindergartengebühren: Einführung einer zusätzlichen Gebührenstaffel für besonders hohe Einkommen über 100.000 €. (Wird nicht im Haushalt entschieden, sondern später zu den Kindergartengebühren)
- Mietwohnungsbau: Aufstellung eines Bebauungsplans und Vorbereitung der Konzeptvergabe für ein großes städtisches Grundstück in der Neugreuthstraße, zwischen Schule und Kbf-Kindergarten. (Angenommen)
- Tiny Houses an der Fischerstraße als Zwischennutzung für zehn Jahre. (Angenommen)
- Konkreter Ausbauplan für Ladesäulen für E Autos. (Angenommen)
- Teilnahme der Stadt Metzingen an der Earth Hour 2021. (Angenommen)
- Fahrradweg Rechbergstraße: Hier mussten wir keinen Antrag mehr stellen, da die Verwaltung diese Baumaßnahme schon im Haushaltsplan eingearbeitet hatte. (Angenommen)
in sogenannten Programmsätzen haben wir die Stadtwerke aufgefordert, sich noch intensiver für PV Anlagen, insbesondere auch auf städtischen Dächern einzusetzen. Außerdem haben wir den weiteren Ausbau der Nahwärmenetze und eine kommunale Wärmeplanung gefordert.
Georg Bräuchle (Fraktionsvorsitzender)